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| LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2012 - L 11 AL 218/09 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.12.2012 - L 11 AL 218/09 (https://dejure.org/2012,126350)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - L 11 AL 218/09 (https://dejure.org/2012,126350)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 21.09.2009 - S 26 AL 141/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2012 - L 11 AL 218/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R
Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2012 - L 11 AL 218/09
Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer einfachste ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss; dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. BSG, Urteil vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R). - BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 85/99 R
Nachschieben von Gründen bei gebundenen Verwaltungsakten, Aufrechterhaltung der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2012 - L 11 AL 218/09
Dass die Beklagte ihre Entscheidungen auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SG X gestützt hat, hat vorliegend keine Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Entscheidungen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Juni 2000 - B 11 AL 85/99 R).